Archiv für den Monat: Juli 2013

Terror, Tsunami, Titanic – Oder nichts dergleichen?

Die Mauer bei auf der grünen Linie bei Beit Awa. Foto: Marc Berthold

Die Mauer auf der grünen Linie bei Beit Awa. Foto: CC-BY-SA Marc Berthold

Israel ist in Aufruhr seit Haaretz am vergangenen Dienstag die neuen Richtlinien für EU- Förderprogramme mit Israel vorab veröffentlichte, die heute offiziell bekannt gegeben wurden und ab 1. Januar 2014 in Kraft treten werden. Einige Fehler in der ursprünglichen Berichterstattung, die von anderen israelischen Medien zunächst übernommen wurden (Es handelt sich um Förderregelungen auf EU-Ebene und nicht, wie berichtet, um eine EU-Richtlinie, die in allen Mitgliedstaaten umgesetzt werden muss), haben den Sturm der Entrüstung noch angefacht.

Was ist passiert? Der Außenminister-Rat der Europäischen Union hat im Dezember 2012 beschlossen, den Rahmen der Zusammenarbeit mit Israel den EU-Positionen zur Lösung des Nahostkonflikts anzupassen. Was viele Jahre stillschweigend gehandhabt und von israelischen Regierungen akzeptiert wurde, ist nun formale Maßgabe: Die EU will weiterhin ihre Zusammenarbeit mit Israel ausbauen, dabei jedoch nicht das israelische Siedlungsprojekt jenseits der grünen Linie von 1967 unterstützen. Die EU hält die Siedlungen im Westjordanland und Ost-Jerusalem für völkerrechtswidrig. Neu ist, dass in Zukunft Abkommen zwischen Israel und der EU einen Passus enthalten müssen, in dem Israel anerkennt, dass die Siedlungen nicht Teil des israelischen Staatsgebiets sind. Dies ist in Israel höchst umstritten und für die aktuelle Regierung kaum zu ertragen, in der internationalen Staatengemeinschaft jedoch weitgehend Konsens.

Was ist nicht passiert? Diese Richtlinien gelten ausdrücklich nur für EU-Förderprogramme, nicht für die Mitgliedstaaten. Sie beziehen sich nicht auf den Warenaustausch (hier wird jedoch eine spezielle Kennzeichnung für Siedlungsprodukte beraten), sondern auf Bereiche, wie Wissenschaft und Forschung, oder Kultur und Sport. Nur Institutionen, wie Kommunen, öffentliche Einrichtungen, öffentliche und private Unternehmen sowie Nichtregierungsorganisationen, sind davon betroffen, jedoch keine Einzelpersonen. Auch nationale Ministerien und Behörden sind von der Regelung ausgenommen. Nicht betroffen sind zudem israelische NGOs, die sich gemäß der Haltung der Europäischen Union für eine Zwei-Staaten-Lösung oder im Sinne humanitären Rechts einsetzen und Teile ihrer Aktivitäten im Westjordanland ausführen. Dazu gehören etwa Peace Now, B’Tselem oder Combatants for Peace.

Die israelische Regierung reagierte scharf. Premierminister Netanjahu sagte, Israel lasse sich von der EU nicht seine Staatsgrenzen diktieren. Wirtschaftsminister Naftali Bennett sprach von einem „ökonomischen Terrorangriff“ und der Wohnungsbauminister Uri Ariel verglich die Richtlinien mit der Verfolgung von Juden im 3. Reich. Er kündigte an, Israel werde nun erst recht weiterbauen. Der stellvertretende Außenminister Zeev Elkin beklagte, der Zeitpunkt der Veröffentlichung unterminiere die Bemühungen des US-Außenministers John Kerry, die israelisch-palästinensischen Verhandlungen wieder in Gang zu bringen. Der Haaretz-Kolumnist Avi Shavit vergleicht Israel derweil mit der Titanic, Shimon Shiffer fordert seine Regierung in der Tageszeitung Yedioth Achronot auf, den diplomatischen Tsunami zu stoppen.

Warum all der Aufruhr? Die Europäische Union geht davon aus, dass auch bislang nur ein Prozent der Fördermittel Siedlungen zugutekamen. Die Handhabe ist nicht neu. An der Realität der Vergabe wird sich nicht viel ändern.

Dennoch ist für Israel damit nichts mehr wie es war. Sowohl vor der Welt als auch gegenüber der eigenen Bevölkerung wurde der Vorhang vor dem stillen Verständnis beider Seiten gelüftet und die Konsequenzen der politischen Divergenzen über den Status der Siedlungen sind nun offen sichtbar. Die israelische Regierung behandelt die Siedlungen de facto als Staatsgebiet, das Westjordanland gilt weniger als besetztes sondern eher als umstrittenes Gebiet. Ein Großteil der Bevölkerung ist entweder indifferent oder unterstützt diese Haltung. Nun fordert die Europäische Union von der israelischen Regierung, die internationale Position schriftlich zu bestätigen. Für die Teile der Koalition im Likud und in „Jüdisches Haus“, die gegen eine Zwei-Staaten-Lösung sind und eine Annektierung weiter Teile des Westjordanlandes wollen, ein Ding der Unmöglichkeit. Auch Premierminister Netanjahu, dessen Haltung gegenüber der Zwei-Staaten-Lösung bisweilen infrage gestellt wird, steht damit vor einem Dilemma.

In die Bredouille kommt Netanjahu auch auf internationaler Ebene. Als zentrales Hauptargument gegen eine Verhandlungslösung auf Basis von 1967 führt er an, dass damit die Sicherheit Israels in Zukunft nicht mehr zu gewährleisten sei. Eine Sorge, die von Israels Partnern in Europa und den USA ernstgenommen und berücksichtigt wird. Zugleich jedoch widerspricht Benjamin Netanjahu vehement der international verbreiteten Ansicht, die Existenz und der Ausbau von Siedlungen seien ein zentrales Hindernis auf dem Weg zu einem dauerhaften Abkommen. Hier konnten ihm weder die EU noch die USA folgen, und Netanjahu ist es nicht gelungen, die Logik für seine Schlussfolgerung zu vermitteln. Zwischen dem Bekenntnis zu einer Zwei-Staaten-Lösung, der berechtigten Sorge um Israels Sicherheit und dem Fortsetzen des Siedlungsbaus, der keinerlei Sicherheitsrelevanz hat, klafft eine wachsende Glaubwürdigkeitslücke, die zumindest von der Europäischen Union seit Dezember 2012 nicht mehr hingenommen wird. Mit den neuen Förderrichtlinien hat die EU dies nun klar ausgesprochen und handelt entsprechend. Es wird auch vermutet, dass die USA zwar selbst keine vergleichbaren Schritte ergreifen wird, die „Bad Cop“-Rolle der EU jedoch mitträgt, während sich John Kerry als „Good Cop“ weiterhin um Verhandlungen bemüht.

Wie geht es nun weiter? – Der aktuellen Rhetorik nach zu urteilen, könnte sich die israelische Regierung dazu entscheiden, Vergeltungsmaßnahmen zu ergreifen. Sie könnte den Siedlungsbau weiter forcieren, den sogenannten Levi-Bericht zur Legalisierung von Siedlungen verabschieden, die Verhandlungen über zukünftige Abkommen, wie „Horizon 2020“, verweigern, EU-Projekte mit Palästinensern unterbinden und genau den NGOs, die von den EU-Förderrichtlinien ausgenommen sind, den Zugang zu EU-Geldern erschweren. Entsprechende Vorhaben gab es bereits im Jahr 2011 und wurden erst kürzlich von der Abgeordneten Ayelet Shaked (Jüdisches Haus) erneut vorgeschlagen.

Oder aber Israel und die PLO folgen John Kerry nun an den Verhandlungstisch und finden den Weg zu einer Lösung. Denn letztlich sind diese Förderrichtlinien korrigierbar. Darauf hat auch Catherine Ashton hingewiesen. Finden Israelis und Palästinenser zu einer Einigung über die Grenzen und damit über den Status zumindest einiger Siedlungen, lassen sich die Richtlinien entsprechend ergänzen. Präsident Mahmut Abbas hat im Zuge der Wiederbelebung der „Arabischen Friedensinitiative“ nochmal bekräftigt, einen gewissen Gebietsaustausch anzuerkennen und damit einige Siedlungen an Israel zu übertragen.

Zugleich sollte die EU, gemeinsam mit den Vereinigten Staaten, ernsthafte Angebote entwickeln, welche den berechtigten Sicherheitsinteressen Israels entgegenkommen. Auch hier können die Europäer eine wichtige Rolle spielen, und damit auch dem Eindruck entgegenwirken, die Maßnahmen gegen die Siedlungen richteten sich letztlich gegen den Staat Israel als solches.

Park vs. Parkplatz

IMG_0435Land ist in Beirut ein rares Gut. Viele einst städtische Flächen sind privatisiert, andere in schleichenden Prozessen von Konsortien oder mächtigen Individuen vereinnahmt worden. Auch manch private Grundstücksgrenze ist vor den Nachbarn nicht sicher. Lama, mit der wir heute unterwegs sind, erzählt: „Als meine Cousine nach dem Krieg wiedergekommen ist, hat sie immer gesagt: ‚Komisch, ich hatte den Eingangsbereich unseres Grundstücks viel größer in Erinnerung.’ Dann hat sie gemerkt, dass die Bäume, die sie damals gepflanzt hatten, im Garten ihres Nachbarn stehen. Er hat einfach die Mauer versetzt. Oder mein Onkel. Neulich hat ihn jemand angerufen, er solle unbedingt zu seinem Grundstück kommen. Da war gerade jemand dabei, dort etwas zu bauen. Wenn sich auf deinem Grundstück erstmal jemand breit macht, zahlst du dich dumm und dämlich, nur um es wiederzubekommen.“

Die Bewohner der Stadt sind jedoch immer weniger bereit, hinzunehmen, wenn wieder ein Stück des knappen öffentlichen Raumes Baumaßnahmen zum Opfer fällt. Im Beiruter Stadtteil Ashrafiye wird gerade gegen ein Bauvorhaben protestiert, das den Bezirk Rmeil seinen einzigen Park kosten würde. Einge prächtige uralte Bäume müssten dafür weichen, ein Spielplatz, eine Bibliothek und die Überreste einer byzantinischen Kirche.IMG_0434

Warum? „Weil die Müllwagen nicht mehr durchpassen,“ erklärt ein Sprecher der Stadtverwaltung. Die Leute parkten auf beiden Straßenseiten, so dass die großen Müllwagen nicht mehr durchkämen. Daher würden alle in dieser Gegend doppelt Müllabfuhr zahlen, weil man nur die kleinen Laster einsetzen könne.

Die Idee, einfach ein Parkverbot für eine Straßenseite zu erlassen haben die Stadtväter verworfen, weil die Leute dann nicht mehr wüssten, wo sie parken sollen. Zugegeben, in dieser Stadt ohne öffentlichen Nahverkehr überlegt man sich dreimal, ob man einen Parkplatz freiwillig aufgibt oder doch lieber Taxi fährt. Aber es ist schon eine etwas eigene Logik, lieber einen ganzen Park einzuebnen, als die Müllabholung anders zu organisieren.

IMG_0437Aber ums Einebnen geht es laut Stadtverwaltung auch nicht. Der Park solle lediglich abgetragen und nach dem Bau einer unterirdischen Garage über dieser wieder aufgebaut werden, natürlich noch viel schöner. Wie ein Vertreter der Stadtverwaltung es in der Tageszeitung L’Orient le Jour ausdrückt: „Die Mosaiken und Säulen der byzantinischen Kirche … werden danach wieder am selben Ort stehen – aber auf eine moderne Art und Weise.“ Ich kann mir das illustriert vorstellen. Im Stadtzentrum gibt es schon ein paar Ruinen, die aussehen wie aufgeräumte Kunst, oder als ob der historischen Größe mit Beton nachgeholfen worden wäre.

Die Anwohner des Parks in Ashrafiye schenken den offiziellen Beteuerungen wenig Glauben. In der Bibliothek liegt eine Petition aus, die bereits von rund 800 Leuten unterschrieben worden ist – für Beiruter Verhältnisse, in denen solche Initiativen nicht an der Tagesordnung sind, erklecklich. Von vielen Balkonen rund um den Park weht eine grüne Flagge mit durchgestrichenem P. Das ist das Wappen der Parkplatzgegner.

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Vom Aufleben der Vorurteile

Eine nette Familie aus Syrien führt den kleinen Laden, bei dem ich immer einkaufe. Nur politisch sind wir nicht auf einer Wellenlänge. Während der Fernseher über dem Kühlschrank üblicherweise entweder arabische Historienschinken zeigt, wurden anlässlich des Rückeroberung der syrischen Stadt Qusayr durch das syrische Regime und die Hisbollah den ganzen Tag die Jubelfeiern des syrischen Staatsfernsehens im Laden zelebriert. Das sorgte auch unter Kunden in diesem tendentiell revolutionskritischen Stadtteil für Kontroversen. „Wir sind hier im Libanon. Mach den syrischen Quatsch aus, da werden wir doch nach Strich und Faden belogen.“ Einer anderer Einkäufer schüttelte den Kopf. „Für Libanon ist die einzige Möglichkeit, sich aus allem rauszuhalten. Was will die Hisbollah da? Wie können die sich dort engagieren und Libanon schutzlos zurücklassen?“IMG_0223

Heute verfolgen Kaffee trinkende Kunden eine Seifenoper über den Fernseher. Passend dazu versstopft eine frische Lieferung Waschpulver die Gänge, so dass meine Sohn in der Sportkarre kaum reinpassen würde. Bilal, der Ladeninhaber, zuvorkommend wie immer, schickt einen seiner Angestellten vor die Tür, damit er ein Auge auf meinen Sohn hat. Er zieht mich vertraulich zur Seite: „Seit 15 Jahren lebe ich hier, in diesem Viertel ist alles in Ordnung. Aber du weißt, wie die Libanesen sind. In Syrien brauchst du dir keine Sorgen zu machen, aber hier? Die Libanesen klauen Kinder. Lass deinen Sohn bloß nicht aus den Augen.“

„Ich komme später wieder,“ sage ich, und mache mich auf den Weg. Eine Passantin – als Frau mit Kopftuch in diesem Viertel unschwer als  Syrerin zu erkennen – schiebt ihre kleine Tochter in Richtung meines Sohns: „Gib ihm einen Kuss, masahallah, was für ein schönes Kind!“ Der libanesische Ladeninhaber des Geschäftes vor dem wir stehen, reißt von innen die Tür auf. „Schnell, kommt rein,“ sagt er mit einem misstrauischen Blick auf die Frau. „Hier sind über eine Million syrischer Flüchtlinge unterwegs, ohne Arbeit, ohne Geld. Pass bloß auf deinen Sohn auf. Die Syrer klauen Kinder.“

Schwarze Limousinen, rote Teppiche – Mahmoud Abbas‘ Besuch in Beirut

Präsident Mahmoud Abbas besucht Beirut (c) Andrey Dolmov

Präsident Mahmoud Abbas besucht Beirut (c) Andrey Dolmov

„Schwarze Limousinen mit abgedunkelten Scheiben – so viele von denen habe ich noch nicht einmal gesehen, als der libanesische Präsident und einige Minister Tyros besucht haben,“ erzählt meine Kollgin. „Am Märtyrer-Platz war ein riesiger Auflauf, ein ausgerollter roter Teppich. Ich habe mich dumm gestellt und den Soldaten neben mir gefragt: Ist jemand zu Besuch? Aus welchem Land? Er hat, Spott in der Stimme, gesagt: Palästina.“

Auch, dass die Straßen ostentativ mit palästinensishcen Flaggen geschmückt gewesen seien, habe sie noch nie erlebt. „Es ist undenkbar, dass die libanesische Regierung einen Schritt auf die im Land lebenden Palästinenser zu macht. Insofern nimmt mich wunder, mit welchen Ehren Mahmoud Abbas hier empfangen wird.“

Dass ein palästinensischer Präsident den Libanon besucht, ist nicht alltäglich. Sechs Mal ist dies bislang vorgekommen. „So ein Besuch ist immer ein Zeichen dafür, dass es Probleme gibt und es Sicherheitsfragen zu klären gibt,“ erklärt meine Kollegin. Derzeit sind es die regionalen Konflikte, die auch unter verschiedenen Gruppen im Libanon zu starken Spannungen führen. Hamas und Hisbollah, lange Jahre ein Herz und eine Seele in ihrer Regionalsicht und dem Kampf gegen Israel, gehen dieser Tage getrennte Wege. Während Hamas-Anführer Khaled Meshaal Damaskus nach wenigen Monaten der Revolution Syrien den Rücken gekehrt, und sich gegen Assad und dessen Regierung positioniert hat, hält Hisbollah-Generalsekretär Nasrallah Assads Regime unverbrüchlich die Treue.

Damaskus hat stets versucht, neben der offiziellen Außenpolitik mit anderen Regierungen Seitenkanäle mit militanten Nichtregierungsorganisationen zu etablieren – mit der Hisbollah, mit der PKK, mit irakischen Oppositionsgruppen zu Saddam Hussein und zu den Nachkriegsregierungen. Als Reaktion auf den israelisch-arabischen Friedensprozess hatte Damaskus die „Allianz palästinensischer Kräfte“ respektive die „Damaskus-10“ etabliert, eine Gruppe, die nicht nur den Staat Israel, sondern auch die gewählte palästinensische Regierung ablehnte. Spätestens seit dem 2012 Regierungstruppen das palästinensische Lagers Yarmouk in Damaskus bombardiert haben, beteiligen sich viele Palästinenser – unter anderem auch Hamas – am Aufstand gegen das syrische Regime.

Aber was hat das mit Libanon zu tun? „Es passiert immer wieder, dass ungute Entwicklungen Palästinensern in die Schuhe geschoben werden,“ erklärt meine Kollegin. „Guck dir die Ereignisse vom 23. und 24. Juni in Saida an.“ In Saida, vierzig Minuten südliche von Beirut gelegen, hatte der salafistische Sheikh Assir schon lange in jeder Hinsicht provoziert. Er hatte seit dem letzten Jahr mit Sit-Ins den Verkehr in und um Saida lahm gelegt, um die Entwaffnung der Hisbollah zu erwirken. Er hatte auch zum Jihad in Syrien aufgerufen. Am Sonntag, 23. Juni, eröffneten Assir-Anhänger das Feuer auf einen Armeecheckpoint. In den darauffolgenden Auseinandersetzungen kamen über 20 Armeangehörige ums Leben, und weitere 100 wurden verletzt. Der Zwischenfall erschütterte viele im Libanon. Zivilgesellschaftliche Akteure, die zuvor die Soldaten wegen ihrer „unmännlichen“ Haltung verspottet hatten, zeigten sich betroffen über die herben Verluste die ein einzelner Salafist mit einer vergleichsweise beschränkten Anhängerschaft der Armee zufügen konnte. Im christlichen Teil Beiruts sind bis heute Kondolenz-Transparente quer über die Straße gespannt.

In Saida befindet sich mit Ain al-Heloue das größte Palästinenserlager des Libanon, von dem es heißt, dass salafistische syrische Gruppen hier Ableger haben. Die libanesischen Autoritäten und insbesondere die Armee haben keine Hoheit über die Lager und dürfen diese nicht betreten. Obwohl es sich bei Sheikh Assir um einen libanesischen Salafisten handelt, waren über Dreiviertel der nach den Auseinandersetzungen in den Straßen Saidas Verhafteten Palästinenser. Einer von ihnen tauchte wenige Stunden später zu Tode gefoltert wieder auf. Ein Youtube-Video zeigte auch, wie im gleichen Zusammenhang libanesische Soldaten auf offener Straße einen Syrer misshandelten. Angeblich, so die Armee, geht sie diesen Vorfällen auf den Grund und wird die Zuständigen bestrafen. Klar ist jedoch, dass die Schuld am Erstarken des Salafismus primär externen Kräften zugewiesen wird.

Hamas-Chef Meshaal rief daraufhin Parlamentssprecher Nabih Berri an und versucht, mit der Hisbollah wieder in Kontakt zu treten, um die Wogen zu glätten. In die gleiche Richtung geht Abbas‘ Besuch. Es ist ein Vorstoß um zu verhindern, dass sich libanesisch-palästinensische Konflikte hochschaukeln. Abbas betonte bei seinem Besuch, dass die Palästinenser eine neutrale Haltung zu den arabischen Revolutionen einnähmen. Er selbst könne nur PLO-nahe Palästinenser beeinflussen aber es müsse klar sein: „Wir sind zeitweilige Gäste, die sich dem Gesetz unterordnen, nicht darüberstehen.“

Israels Sommerhit 2013 – Jüdisch, arabisch, schwul

Foto: Arisa

Foto: CD Cover – Omer Adam „Tel Aviv“

Die jüdischen Einwander/innen aus arabischen Ländern, Iran und Nordafrika – Mizrahim – haben einen langen Weg an die Spitze der israelischen Gesellschaft hinter sich. Und sie sind noch nicht ganz am Ziel. In Führungspositionen in Politik und Wirtschaft sind sie weiterhin unterrepräsentiert. Die gesellschaftliche Elite ist noch eher europäisch – aschkenasisch – geprägt, obgleich Juden aus dem Mittleren Osten mittlerweile einen leichten Vorsprung in der Gesamtbevölkerung haben.

Im kulturellen und kulinarischen Alltag ist Israel längst ein Schmelztiegel. Das tunesische Shakshuka ist zum geliebten, klassischen Frühstück der Israelis geworden. Um Humus gibt es den berühmten Streit, ob er nun libanesisch oder israelisch ist. Die iranisch-stämmige Sängerin Rita gehört seit Jahrzehnten zu den Größten im Land. Ihr letztes Album – ihr erstes mit persischen Liedern -, wurde hier zum Riesenerfolg (und zu heiß gehandelter Untergrundware im Iran).

Das Genre von Mizrahi-Popmusik hat erst in den letzten zwanzig Jahren seinen Durchbruch auf Israels Radiowellen erlebt. Zuvor galt diese, von arabischen Klängen geprägte, Musik als eher primitiv. Sänger/innen wie Sarit Hadad oder Eyal Golan gehören heute zu den erfolgreichsten Stars des Landes. Eyal Golan hat mittlerweile die zweite Staffel seiner Version von „Israel sucht den Superstar“ für junge Mizrahi Talente erfolgreich zu Ende gebracht. Das Finale von „Eyal Golan is Calling You“ wurde erstmals im führenden Sender Channel 2 ausgestrahlt. – Eine neue Hürde von Mizrahi-Kultur im israelischen Fernsehen erfolgreich genommen.

Seit gut einem Jahr erobert Mizrahi-Pop auch die Tel Aviver Schwulenszene. Die monatliche Arisa-Party gehört zu den erfolgreichsten Parties der Stadt. Zahlreiche Pop-Größen lassen es sich nicht nehmen, dort aufzutreten. Die Stimmung ist groß. Die kreativen Werbe-Videos mit Model Eliad Cohen und Tänzer Uriel Yekutiel sind Kult (hier, hier und hier) – mittlerweile auch in der internationalen Gay Community.

In diesem Sommer setzt die Schwulenszene nun dazu an, die Welt der Mizrahim zu erobern. Und sie haben niemand Geringeren gefunden als den Mizrahi-Superstar Omer Adam. Ursprünglich als Werbevideo für den Tel Aviver Gay Pride gedacht, entwickelt sich der Song „Tel Aviv“ zum ersten Sommerhit des Jahres. Er läuft auf allen Kanälen rauf und runter. Es vergeht derzeit kein Tag, an dem einem „Tel Aviv, Ya Habibi, Tel Aviv“ nicht mindestens drei Mal aus einem Café, Laden oder Auto irgendwo im Land entgegen schallt.

Und das zugehörige Video dürfte nicht die Standardware auf heimischen Bildschirmen sein:

YouTube Preview Image

Innerhalb eines Monats hat der Youtube-Clip rund 500.000 Zuschauer/innen gefunden. Und der Sommer geht gerade erst los.

Der Pioneer des Schwulseins in der israelischen Popkultur ist zweifelsohne der Liedermacher Ivri Lider. Auch er gehört zur obersten Pop-Riege Israels. Mit seinem Coming-Out und seinen Liebesliedern hat er viel für Sichtbarkeit und Toleranz für Lesben und Schwule erreicht. Das interessante an Omer Adam ist: er ist gar nicht schwul. Und womöglich hat er auch gar nicht vor, zum Botschafter von Lesben- und Schwulenrechten zu werden. Doch dass er mit diesem Song und Video „Queerness“ auf leichte, mit Geschlechterrollen spielende und humorvolle Weise über Tel Aviv hinaus ins ganze Land und in den Schmelztiegel trägt, ist nicht zu unterschätzen.

Auf jeden Fall ist ihm gelungen den ersten Sommerhit des Jahres zu kreieren, und Tel Aviv eine Hymne zu geben.