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Kein Anschluss unter dieser Nummer – Palästinenser erwarten Obama

Am 20. März wird Präsident Obama in der Region erwartet. Am 21.3. will er die palästinensischen Gebiete besuchen. Dort wird er auf gemischte Gefühle treffen, aber sicher wenig Begeisterung erwarten dürfen. Zwar war die Euphorie zu Beginn seiner Amtszeit groß – schließlich hatte er George Bush abgelöst, der nicht nur Krieg im Irak geführt, sondern auch mit seinem evangelikalen Hintergrund sich weit von der internationalen Einschätzung in Bezug auf eine Lösung des israelisch-palästinensischen Konfliktes bewegt hatte. Auf Bush ging zum Beispiel die Verwässerung der Grenze von 1967 – international anerkannt als Ausgangspunkt für Endstatusverhandlungen – zurück. Und Obama hatte in seiner gefeierten Kairorede viel versprochen. Aber in seiner ersten Amtszeit scheiterte Obama grandios an Bemühungen, die israelische Regierung zu einem Siedlungsstopp zu bewegen. Im US-Kongress wurde statt dessen Netanyahu mit Standing Ovations gefeiert. Als der arabische Frühling ausbrach gab Obama schließlich jegliche Versuche auf, den diplomatischen Prozess zwischen Israel und Palästina in Gang zu bringen. Auch jetzt kommt er wahrscheinlich ohne neue Initiative im Gepäck. Und die bloße Aufforderung zu verhandeln ist nicht genug, ja, kann sogar kontraproduktiv wirken. Denn die meisten Palästinenser wollen keine Sympathiebekundungen, sondern konkrete Hinweise, wie ihr Leben unter Besatzung beendet werden kann. Dass die USA gegen die Aufwertung des Status von Palästina vor den Vereinten Nationen gestimmt haben stimmt sie ebenfalls wenig optimistisch. Zahlreiche Palästinenser haben bereits Proteste angekündigt.

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Und in Ramallah waren heute die ersten Schilder zu sehen, die allerdings ein sehr spezielles Thema ansprechen: Die Internetabdeckung in Palästina. Keine Ahnung wer hinter dem Slogan „President Obama, don’t bring your smartphone to Ramallah – we have no 3G in Palestine“ steckt. Und die Palästinenser haben unter der anhaltenden Besatzung wahrlich andere Sorgen. Andererseits ist das Problem echt und weitreichend: Ähnlich wie das Internet wird nämlich die gesamte palästinensische Wirtschaft von Israel nach Belieben – und entgegen abgeschlossener Verträge – kontrolliert. Auch ein heute erschienener Weltbankbericht zeichnet düstere Aussichten. Mal sehen wie Obama seinen Besuch in der Westbank gestaltet und ob er sich der enorm gestiegenen Frustration der Bevölkerung in irgendeiner Weise stellt.