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Die Show hat begonnen!

Seit dem 22. Mai hat die libanesische Regierung Syrern im Libanon „alle politischen Aktivitäten“ untersagt. Das scheint sich nicht auf Assads Wahlkampf zu erstrecken. Umzüge und Lautsprecherwagen von Assadgetreuen sind unbeirrt weiter durch Beiruter Stadtviertel gefahren. Auch auf der Straße vom Flughafen in die Stadt lacht einem Bashar al-Assad von Plakaten seiner „Sawa“ – „Gemeinsam“ – übertitelten Wahlkampagne entgegen.

Am 29. Mai sind die Straßen um die syrische Botschaft im Beiruter Vorort Yarzeh herum verstopft, weil Exilsyrer hier schon jetzt ihre Stimme für die Präsidentschaftswahlen am 3. Juni abgeben können. Die Bilder, die einen immensen Andrang zu zeigen scheinen, gehen um die Welt. Das ist einer der Gründe, warum man die vorherigen Diskussionen um das Aufstellen von Wahlurnen in der Bekaa-Ebene stillschweigend hat fallenlassen: In den engen Straßen des Wohnviertels wirken schon ein paar Hundert, als handele es sich um einen Sommerschlussverkauf.

Mein Kollege Haid erzählt von einer Konversation zwischen zwei Syrern, von denen einer sich im kleinen Tante-Emma-Laden um die Ecke verdingt: „Der eine hat den anderen gefragt, ob er schon wählen war, und als der verneinte, hat er weitergefragt: ‚Warum nicht? Alle Syrer gehen heute wählen.‘ Der andere hat nur gesagt: ‚Nein. Nicht alle.'“ Viele müssten arbeiten und können da nicht einfach weg. Ein libanesischer Angestellter habe gespottet, man solle sich nur mal anschauen, wie dieser ganze Wahlzirkus abgehalten werde. „Das ist, als wäre es die Hochzeit des Staates – all die jubelnden Leute mit ihren Fähnchen … “ Die ebenfalls libanesische Ladenbesitzerin habe daraufhin nur den Kopf geschüttelt – was Syrien doch für ein verrücktes Land sei, dass eine Million Bürger in den Libanon geflüchtet sei, aber sich jetzt darum drängelte, hier für Assad zu stimmen. „Warum sind sie alle hier? Verstehe ich wirklich nicht.“

Gewiss gibt es auch im Libanon Assad-Anhänger. Inwieweit sich die hier befindlichen Flüchtlinge allerdings fühlen, als hätten sie die tatsächlich eine Wahl ist fraglich. Das liegt nicht daran, dass die nahezu unbekannten Gegenkandidaten Assads aus seinen eigenen Reihen kommen und nur antreten dürfen, weil sie chancenlos sind. Es ist vielmehr die prekäre Situation der Syrer im Libanon, die für einen Großteil des Andrangs an den Wahlurnen bei der syrischen Botschaft verantwortlich sein dürfte. Seit der Wahltermin feststeht, geht das Gerücht um, dass die syrische Botschaft eine Liste führt, wer seine Stimme abgibt. Nichtwählern, so heißt es, werde die syrische Staatsbürgerschaft entzogen oder sie dürften nicht mehr nach Syrien einreisen. Besuche von „einer libanesischen Partei“ und Mitarbeitern der syrischen Botschaft in Flüchtlingssiedlungen in der Bekaa-Ebene sollen ihr übriges dazu beigetragen haben, die Furcht vor dem Nichtwählen zu schüren.“

Gerüchte über Sanktionen für Nichtwähler gab es auch bei vorigen Wahlen. Doch egal wie wenig glaubhaft ein Gerücht sein mag, in einer Situation der Unsicherheit entwickelt es eine eigene Dynamik. Allen ist klar, wie angreifbar sie hier im Libanon sind. Die Flüchtlinge haben gesicherten rechtlichen Status, und der Arm des syrischen Regimes ist lang.

Am 11. Mai bekundete eine „arabisch-syrischen Arbeitervereinigung“ im Fernsehen, sie werde sich jetzt um die Rechte der syrischen Arbeiter im Libanon kümmern. Deswegen sollten diese sich umgehend dort registrieren. „Ich habe noch nie vorher von dieser Vereinigung gehört, dabei behaupten sie, dass sie seit 1977 besteht,“ sagt meine Kollegin Hiba, „und ausgerechnet jetzt treten sie in Erscheinung?“

Angesichts der chaotischen Szenen um die syrische Botschaft herum und des ostentativen Jubels für Bashar al-Assad fordern Mitglieder der libanesichen Bewegung 14. März, Assad-Anhänger des Landes zu verweisen. Ihr Verhalten sei eine Provokation der Libanesen, und wenn sie Assad unterstützten, sollten sie das lieber in ihrem eigenen Land tun, als ihren Nachbarn das Leben schwerzumachen. In der Tat steht das selbstbewusste Feiern der Assadtreuen an diesem Tag in einem für viele Libanesen bitteren Kontrast zu dem hohen Preis, den der Libanon in dieser Krise zahlt.

Trotz aller Bemühungen, die Wahlen als Machtdemonstration zu inszenieren, scheint es am ersten Tag noch nicht gereicht zu haben. Spontan wird der Schluss des improvisierten Wahllokals um einen Tag verlängert.

Die ersten freien Wahlen

Gemmayzeh (c) Bente Scheller
Ob Präsidentschafts- oder Parlamentswahlen, Libanesen geben sich oft abgeklärt und desillusioniert. Kein Wunder, dreht sich doch vieles um die ewig gleichen Kandidaten, und meist immer noch die, die sich im Bürgerkrieg als Warlords hervorgetan haben. Doch selbst wenn es wenig Zuversicht gibt, dass ein anderer Präsident oder ein neugewähltes Parlament etwas grundlegendes verändert – man fiebert mit! So auch bei diesem ersten Wahlgang zu den Präsidentschaftswahlen.

Das gesamte Team schaut gebannt der Auszählung zu, auch wenn man bei  unserem uralten Fernseher mit Zimmerantenne ohnehin kaum etwas erkennen können. „Hier wird gerade Geschichte geschrieben,“ sagt eine Kollegin mit leuchtenden Augen: „Die ersten freien Präsidentenwahlen im Libanon seit dem Bürgerkrieg, ohne syrische Besatzung!“ Syrien ist aber dennoch der wichtigste Einflussfaktor für die Wahlen. Seit 2005 die libanesische Bevölkerung und internationaler Druck erreicht haben, dass sich die syrischen Truppen aus dem Libanon zurückgezogen haben, ist die libanesische politsche Elite in die Assad-nahe Koalition des 8. März und die Assad-kritische Allianz des 14. März gespalten. Christen gibt es in beiden Gruppen, und viele sehen das als eine Art Schutzmechanismus.

Der Präsident wird im Libanon durch das Parlament gewählt. Mindestens 86 Stimmen wären in der ersten Runde erforderlich. Aussichtsreichster Kandidat: Samir Geagea. Er wurde 1994 unter anderem  als Drahtzieher der Ermordung des ehemaligen Premierministers Rashid Karami 1987 und des gescheiterten Attentats auf den damaligen Verteidigungsminister Michel  Murr 1991 zum Tode verurteilt, dann aber begnadigt. Nach 11 Jahren im Gefängnis kehrte er 2005 unter großem Jubel seiner Anhänger in die Politik zurück.

Während einige Kolleginnen und Freunde sich imaginären Schweiß von der Stirn wischen, dass es nicht Geagea geworden ist, verteidigen ihn andere: „Ich bin kein Anhänger von Geagea, aber man muss ihm zugute halten, dass er der einzige Kandidat ist, der überhaupt mit einem Programm angetreten ist. Und er ist der einzige, der für seine Taten im Bürgerkrieg im Gefängnis war,“ sagt eine, „wir haben keine optimalen Kandidaten.“

Bei den Wahlen müssen sich die Parlamentarier nicht auf einen nominierten Kandidaten beschränken. Sie können beliebige Namen auf die Wahlkarten schreiben. Einige haben davon Gebrauch gemacht, in dem sie die Namen von Geageas Opfern auf die Wahlkarten geschrieben haben. Der libanesische Satiriker Karl Sharro spottet, versehentlich habe man bei der Wahl ein Heftgerät zum Präsidenten erkoren. Obwohl die gesamte 14.-März-Allianz Geagea ihre Unterstützung zugesagt hatte, fehlen am Ende ein paar Stimmen: „Das sind die aus Tripoli – wegen Rashid Karame können sie Geagea einfach nicht unterstützen.“

„Und was nun?“ frage ich. „Nächsten Mittwoch gibt’s die nächste Runde. Da braucht der Kandidat nur noch 65 Stimmen.“ Die hätte Geagea, wenn der Drusenführer Jumblatt – ein (un-)stetes Zünglein an der Waage – sich ebenfalls entscheiden sollte, ihn zu unterstützen. „So einfach ist das dennoch nicht: insgesamt müssen 86 Parlamentarier anwesend sein … wenn es so aussieht als stimmte Jumblatts Block für Geagea, werden von der anderen Seite einfach alle die Sitzung boykottieren, so dass das nötige Quorum nicht erreicht wird.“  Vielleicht ist in der Runde allerdings auch Michel Aoun dabei. „Die eine Hälfte des Landes hat angekündigt, wenn es Geagea wird, müssten sie das Land verlassen, die andere Hälfte sagt das gleiche für den Fall eines Wahlsiegs von Aoun,“ wirft mein Kollege Haid ein. Gut, dass es keine Doppelspitze gibt. „Aber man muss einem dieser Lager angehören. Gerade in diesen Zeiten muss der Präsident eine Meinung haben,“ sagt Lana. „Ich denke, es wird wie immer,“ sagt Maya, „am Ende einigt man sich auf einen Kandidaten aus der zweiten Reihe, der dann ein schwacher Präsident ist.“